DIESE eG

Eine neue Genossenschaft zum Schutz Berliner Mieter*innen

Am Berliner Immobilienmarkt häufen sich seit der Novellierung des Vorkaufsrechtes die Fälle derart, dass trotz positiver Effekte die betroffenen Häuser immer genauer auf wirtschaftliche Tragfähigkeit geprüft werden müssen. Dass Investor*innen dabei oft überhöhte Preise zahlen, spricht deutlich für bereits eingepreiste Spekulation. Die städtischen Wohnungsbaugesellschaften sind häufig nur noch bei Gewährung hoher Kaufzuschüsse bereit, die Häuser zu übernehmen. Entfallen sie als Dritterwerber*innen, so entfällt auch das Vorkaufsrecht als Druckmittel zur Unterzeichnung von Abwendungsvereinbarungen durch privatwirtschaftliche Käufer*innen. Dadurch gelangen immer mehr Häuser in den Besitz aggressiver Investor*innen, die oft zu harten Mieterhöhungen, Umwandlung in Eigentumswohnungen und Entmietungen bereit sind. Infolgedessen verändern sich die Bewohner*innenstrukturen und damit der vielfältige Charakter der Berliner Kieze rasant. Die Bezirksverwaltungen können ihren Auftrag zum Milieuschutz in sozialen Erhaltungsgebieten kaum noch erfüllen. 

DIESE eG als mögliche Lösung

Um die Bewohner*innen solcher Häuser zu schützen, wurde die DIESE eG von betroffenen Mieter*innen und Unterstützer*innen aus anderen Initiativen gegründet. Steht kein anderer Drittkäufer zur Verfügung und ist der Erwerb wirtschaftlich machbar, bietet die DIESE eG betroffenen Hausgemeinschaften die Möglichkeit, den Erwerb durch den ursprünglichen Käufer abzuwenden. Beispiele von Mieter*innengemeinschaften, die dank Stiftungen oder anderen Finanzierungsquellen ihr eigenes Haus erwarben, haben die Motivation der Berliner Mieter*innen, neue Wege zur Sicherung ihres Wohnraumes zu gehen, deutlich erhöht. 

Die Vorteile der DIESE eG für die Stadt Berlin

In einem stark angespannten Wohnungsmarkt, auf dem Mieter*innen nicht selten 50 % ihres Einkommens für ihre Wohnung aufwenden müssen, ist die DIESE eG ein klares Signal zivilgesellschaftlicher Initiative gegen „Turbo-Gentrifizierung“. Der Ansatz ist, bestehende und zukünftige Bewohner*innenstrukturen zu sichern, den Milleuschutz zu stärken und die Überführung von Wohnhäusern in eine dem kommunalen Eigentum ähnliche Form vorzunehmen, für das Land Berlin zu geringeren Kosten. Darüberhinaus führt das Modell zu einer Stärkung der Hausgemeinschaften und des nachbarschaftlichen Engagements der Bewohner*innen, einer Erhöhung der Mitbestimmung und schafft Sicherheit, dauerhaft in ihrem Haus wohnen zu können. Einen Vorteil für die Stadt und Mieter*innen zugleich bietet die Genossenschaftsstruktur selbst: Sie garantiert, dass die Häuser permanent im gemeinschaftlichen Besitz der DIESE eG bleiben und selbst im äußerst unwahrscheinlichen Fall von Notverkäufen durch im Grundbuch vermerkte Vorkaufsrechte für das Land Berlin gesichert bleiben. 

DIESE eG — ergänzendes Mittel zur Bekämpfung der Wohnungsnot

Die soziale Lage in Deutschland und in anderen Ländern hat sich durch eine wachsende Ungleichheit in der Vermögensverteilung verschlechtert. Auch das ist eine unmittelbare Folge der Finanzkrise und der daraus folgenden Niedrigzinspolitik der Zentralbanken. Deren direkte Konsequenz ist ein Run auf Immobilien mit den großen Geldbeständen der Pensionsfonds und anderer Vermögensverwaltungen. Für sie sind deutsche Wohnimmobilien ideal, um das Geld ihrer Anleger*innen rechtssicher und gewinnbringend anzulegen. Weltweit ist dieser Effekt in der deutschen Hauptstadt am stärksten spürbar. Die Leidtragenden dieses globalen Phänomens sind die Berliner*innen, die weniger als im Bundesdurchschnitt verdienen, aber mit den höchsten Mietsteigerungen konfrontiert sind. Die Veränderungen, die in anderen Metropolen Jahrzehnte brauchten, finden in Berlin in wenigen Jahren statt. Die DIESE eG wurde von betroffenen Mieter*innen und Aktivisten gegründet, um einen weiteren Baustein für eine Trendwende in die Wege zu leiten.   

DIESE eG
Köpenicker Str. 174
10997 Berlin
kontakt@diese-eg.de